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Höhere Beteiligung / Download der Vorschläge

"Erfreulich ist, dass die Beteiligung im Vergleich zum letzten Jahr deutlich höher liegt und selbst die Teilnehmerzahl aus 2012 übertroffen wurde", zieht das Stadtoberhaupt sichtlich zufrieden Bilanz.

Abstimmungen gelaufen

Ende April und Anfang Mai fanden die Abstimmungsveranstaltungen in den neun Bürgerbezirken (drei Bezirke in der Senftenberger Kernstadt und die sechs Ortsteile) statt.

Im Bezirk Senftenberg I kamen 13 Bürger zur Abstimmung. Die Kita in der Hörlitzer Straße kann sich nun über 2.050 Euro für die Beschaffung der notwendigen Stützen für ein Sonnensegel im Krippenbereich freuen und das Planetarium erhält Unterstützung in Höhe von 3.030 Euro zum Kauf eines gebrauchten Projektors, welcher im September von den Mitgliedern des Planetarium Senftenberg e.V. extra aus der Schweiz geholt werden soll. In diesem Bezirk stand durch Mittelübertragung aus den Vorjahren besonders viel Geld zur Verfügung.

In Brieske und Senftenberg III konnten mit jeweils fünf unterstützten Projekten die meisten Wünsche erfüllt werden. So erhalten in Brieske die MargaFanfaren insgesamt 950 Euro als Zuschuss zu neuen Auftrittsjacken und Instrumenten, die Ortschronisten erhalten als finanzielle Unterstützung 900 Euro zur Beschaffung von Ton- und Filmaufzeichnungsgeräten. Der Kirchengemeinde dürfte mit den zur Verfügung gestellten 200 Euro der Betrieb der Kirchturmuhr etwas leichter fallen und zu guter Letzt entschieden sich die 20 anwesenden Bürgerinnen und Bürger 250 Euro für die Anschaffung von Baumschmuck als Dekoration für das nächste Weihnachtsfest zur Verfügung zu stellen.

Die 27 anwesenden Bürger des Bürgerbezirk Senftenberg III legten fest, als Unterstützung des Tierschutzverein Brandenburger Tierfreunde e.V. 900 Euro zur Beschaffung eines Käfigs für die neue Quarantänestation bereitzustellen und der Sedlitzer Kletterverein kann sich über einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro freuen. Auch in diesem Bezirk wurde ein Spielmannszug mit einem Zuschuss bedacht, nämlich der SV Senftenberg e.V., welcher 1.500 Euro für die Beschaffung von neuen Instrumenten und warmer Vereinskleidung erhält. Zudem erhält noch der Förderverein der Walther-Rathenau-Grundschule 200 Euro und der neue Spielplatz in der Jahn-/Mittelstraße wird um eine Bank erweitert, 600 Euro sollen hierfür aufgewendet werden.

Im Ortsteil Hosena beteiligten sich in diesem Jahr 17 Bürger an den Abstimmungen. Es fand sich jedoch keine Mehrheit für einen der drei zur Abstimmung stehenden Vorschläge und der Wunsch, das in diesem Jahr zur Verfügung stehende Geld in Höhe von 2.500 Euro in das nächste Jahr zu übertragen, überwiegte. In Peickwitz einigten sich die sieben Anwesenden darauf, mit ihren 1.000 Euro den Wunsch nach einem eigenen Schaukasten für Aushänge der Vereine zu verwirklichen.

Ein Stück direkte Demokratie

Insgesamt standen in diesem Jahr 43 Vorschläge zur Abstimmung.

Für alle neun Bezirke stehen insgesamt jährlich 20.000 Euro zur Verfügung, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger frei entscheiden können. Dieser Bürgerfonds ist eine Komponente des Senftenberger Bürgerhaushaltes. Dabei können die Bürgerinnen und Bürger seit 2012 für ihren Bezirk mittels eines vorgeschriebenen Fondsbetrages beispielsweise Projekte initiieren oder Vereine unterstützen.

Bei der zweiten Komponente – dem Bürgervorschlagsrecht – unterbreiten die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge für den Haushalt der Stadt Senftenberg und bestimmen über Online- sowie Vor-Ort-Abstimmung die zehn Favoriten. Über die Aufnahme dieser zehn Favoriten in den Haushalt beraten dann die Senftenberger Stadtverordneten.

Download!
Übersicht über zu realisierende Vorschläge im Jahr 2014

Stichwörter

• Bürgerfonds Senftenberg
• Bürgerhaushalt Senftenberg

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